Nutzungs- und Lizenzbedingungen 
fr die unentgeltliche Softwareberlassung auf Zeit

(1)
Das Verhltnis zwischen der DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH (nachfolgend: HEIDENHAIN) 
und dem Kunden hinsichtlich der Nutzung der Software fr die "EIB 741" und deren Online-
Dokumentation/-Hilfe (nachfolgend zusammen: Software) wird ausschlielich durch die nachfol-
genden Nutzungs- und Lizenzbedingungen geregelt. 
Die Benutzung der Software ist nur speziell von HEIDENHAIN geschulten Kunden von 
HEIDENHAIN-Produkten (nachfolgend: HEIDENHAIN-Kunden) gestattet; eine Weitergabe der 
Software ist nicht gestattet.

(2)
Die Software wird an den jeweiligen Nutzer in dem Zustand und Umfang verliehen, in dem sie zum 
Herunterladen bereitgestellt wird; ein Eigentumserwerb des Nutzers am Programmexemplar findet 
nicht statt. Die Parteien sind sich darin einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht mglich 
ist, fehlerfreie Computersoftware zu erstellen. Eine Mngelhaftung durch HEIDENHAIN findet 
nicht statt; jede Haftung von HEIDENHAIN fr die Software ist ausgeschlossen. Es obliegt dem 
Nutzer, die Software zunchst in abgeschirmten Testumgebungen zu testen, bevor sie produktiv 
eingesetzt wird.

(3)
Die Software unterliegt dem Urheberrecht der Bundesrepublik Deutschland sowie internationalem 
Recht. Das Programm oder Teile hiervon drfen ohne ausdrckliche Einwilligung von 
HEIDENHAIN in keiner Form vervielfltigt, reproduziert, bearbeitet oder verbreitet werden, es sei 
denn, dies ist zwingend gesetzlich vorgesehen oder fr den Einsatz beim Kunden zu dessen ei-
genen unmittelbaren Zwecken notwendig. Der Kunde darf das Programm auf beliebig vielen 
Rechnersystemen in seinem Unternehmen einsetzen; eine Zurverfgungstellung der Leistungen 
des Programms gegenber Dritten (insbesondere im sog. ASP-Betrieb) ist untersagt.

(4)
Das vorliegende Vertragsverhltnis luft zunchst fr die Dauer von einem Jahr und verlngert 
sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht eine Partei mit einer Frist von zwei Monaten zum 
Vertragsjahresende kndigt; das Recht zur Kndigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei 
vertragswidriger Nutzung, bleibt unberhrt. Kndigungen in elektronischer Form (E-Mail) sind 
wirksam. Die Abtretung von Rechten des Benutzers aus diesem Vertrag bedarf der Zustimmung 
von HEIDENHAIN. 

(5)
Sofern HEIDENHAIN vor, bei oder nach Vertragsschluss die Unternehmensadresse des Kunden 
abfragt, hat der Kunde diese korrekt anzugeben.

(6)
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder 
undurchfhrbar sein oder werden, so berhrt dies die Wirksamkeit der brigen Bestimmungen 
nicht. Erfllungsort fr alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhltnis ist der Sitz von 
HEIDENHAIN. Die Parteien vereinbaren auerdem als ausschlielichen Gerichtsstand fr alle 
Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Softwareberlassung den Sitz von 
HEIDENHAIN. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

